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14.07.2009

Erste Baugenehmigung für Erdgasleitung OPAL

Landesdirektion Chemnitz erteilt Planfeststellung / Genehmigungen für Nord-Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern werden erwartet

Chemnitz/Kassel. Die Erdgasleitung OPAL (Ostsee-Pipeline-Anbindungs-Leitung) kann gebaut werden: Die Landesdirektion Chemnitz hat jetzt die Planfeststellung für ein knapp 50 Kilometer langes Teilstück der Pipeline im südlichen Bereich Sachsens erteilt. Die Genehmigung gilt für die Strecke von Reinsberg südlich der Autobahn A 4 bis nach Olbernhau im Erzgebirgskreis. „Mit der Planfeststellung sind wir nun einen weiteren, wichtigen Schritt zur Realisierung der OPAL vorangekommen“, erklärte Bernd Vogel, Geschäftsführer der OPAL NEL TRANSPORT GmbH, und zeigte sich für den weiteren Projektverlauf zuversichtlich: „In den nächsten Wochen erwarten wir mit den Planfeststellungsbeschlüssen für den nördlichen Bereich Sachsens und für den gesamten Bereich Mecklenburg-Vorpommerns bereits die nächsten Baugenehmigungen.“ Die Transportgesellschaft ist ein Unternehmen der WINGAS-Gruppe und wird den Netzbetrieb der OPAL übernehmen. Die Inbetriebnahme der Leitung ist für Herbst 2011 geplant.

„Wir werden jetzt zunächst den Beschluss intensiv prüfen und unsere Planungen um die erteilten Bestimmungen ergänzen“, erläuterte Vogel die nächsten Projektschritte. „Dann können die Vorbereitungen für den Bau beginnen.“ In ihrem Beschluss urteilt die Landesdirektion, dass die Realisierung der OPAL die sichere Energieversorgung gemäß § 1 Abs. 1 EnWG innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, der Tschechischen Republik und der gesamten Europäischen Union verbessert.

Unterdessen hat auch die Europäische Kommission die Bedeutung der OPAL für eine sichere Erdgasversorgung Europas untermauert – und die Entscheidung der Bundesnetzagentur, die OPAL größtenteils von der Regulierung auszunehmen, grundsätzlich bestätigt. Vogel: „Die Bundesnetzagentur hat Erdgastransporte, die vom Anlandepunkt der Ostseepipeline „Nord Stream“ in Greifswald bis nach Tschechien führen, von der Netzzugangs- und der Entgeltregulierung befreit. Die Freistellung gilt ab der Inbetriebnahme für einen Zeitraum von 22 Jahren.“

Auch die erst im Frühjahr dieses Jahres gestarteten Planfeststellungsverfahren in Brandenburg gehen in die nächste Phase – in dieser Woche starten die Erörterungstermine für den nördlichen Abschnitt in Brandenburg, der eine Strecke von rund 148 Kilometer zwischen der Landesgrenze zu Mecklenburg-Vorpommern bis zur Autobahn A12 zwischen Berlin und Frankfurt/Oder umfasst. Rund 270 Kilometer der OPAL-Leitung führen durch Brandenburg. Die Planfeststellungsverfahren werden hier vom zuständigen Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg durchgeführt. Mit einem Abschluss der Verfahren wird ab Ende dieses Jahres gerechnet.

Der Planfeststellungsbeschluss ist das Ende eines zweistufigen behördlichen Verfahrens: Im vorgelagerten Raumordnungsverfahren wird geprüft, ob sich das Projekt mit der Landes- sowie der Regionalplanung vereinbaren lässt und mit den Belangen der Raumordnung (wie z.B. die Verkehrs- / Ver- und Entsorgungsinfrastruktur, der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft, dem Naturschutz aber auch Maßnahmen zum Hochwasserschutz) abgestimmt werden kann. Das anschließende detailgenauere Planfeststellungsverfahren, das mit dem Planfeststellungsbeschluss –  der eigentlichen Baugenehmigung – endet, ist ein konzentrierendes Behördenverfahren, in dem sämtliche öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Belange geprüft und gegeneinander abgewogen werden.

Mit einer Transportkapazität von 36 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr ist die rund 470 Kilometer lange OPAL-Leitung eine der größten deutschen Energie-Infrastrukturmaßnahmen der vergangenen Jahre. Die Pipeline soll die durch die Ostsee führende Erdgasleitung Nord Stream mit dem europäischen Erdgasleitungssystem verbinden und führt von Lubmin bei Greifswald durch Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen bis in die Tschechische Republik. Die Pipeline wird von der WINGAS im Auftrag der OPAL NEL TRANSPORT GmbH und der E.ON Ruhrgas AG gebaut.


Die OPAL NEL TRANSPORT GmbH übernimmt für die Erdgasfernleitung OPAL die Aufgaben des Netzbetreibers. Sie ist Teil der WINGAS-Gruppe, zu der neben dem Erdgasversorger WINGAS auch die WINGAS TRANSPORT gehört, die ein deutschlandweites über 2.000 Kilometer langes Gasfernleitungsnetz betreibt. Es ist vorgesehen, dass die OPAL mit dem Gasfernleitungsnetz der WINGAS TRANSPORT verbunden wird.

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